Rechtsprechung
| LSG Hessen, 11.04.2011 - L 7 AL 104/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- openjur.de
- Justiz Hessen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Frankfurt/Main, 23.03.2010 - S 19 AL 996/05
- LSG Hessen, 11.04.2011 - L 7 AL 104/10
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BSG, 24.05.2006 - B 11a AL 7/05 R
Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - Verwertbarkeit …
Auszug aus LSG Hessen, 11.04.2011 - L 7 AL 104/10
Vermögen im Sinne der AlhiV 1974 und 2002 ist die Gesamtheit der dem Vermögensträger gehörenden Sachen und Rechte in Geld oder Geldeswert einschließlich der Ansprüche aus Sparguthaben (ständige Rechtsprechung des BSG, zusammenfassend z.B. in: SozR 4-4220 § 6 Nr. 4). - BSG, 02.06.2004 - B 7 AL 58/03 R
Arbeitslosengeld - Anrechnung von Nebeneinkommen - Verlustausgleich zwischen …
Auszug aus LSG Hessen, 11.04.2011 - L 7 AL 104/10
Das Vorgehen der Beklagten misst sich bezüglich dieser Bescheide an § 48 SGB X, weil deren beschränkter Regelungsgehalt nicht betroffen ist und deshalb die Folgebescheide erst mit der Aufhebung des Ausgangsbescheides als wesentliche Änderung i.S. des § 48 SGB X rechtswidrig werden (BSGE 93, 51 ff Rn 7 = SozR 4-4100 § 115 Nr. 1). - BSG, 24.11.2010 - B 11 AL 35/09 R
Unterhaltsgeld- bzw Arbeitslosenhilfeanspruch - Bedürftigkeitsprüfung - …
Auszug aus LSG Hessen, 11.04.2011 - L 7 AL 104/10
Allerdings verlangt auch der Vollbeweis keine absolute Gewissheit, sondern lässt eine an Gewissheit grenzende Wahrscheinlichkeit ausreichen (BSG, Urteil v. 24.11.2010, B 11 AL 35/09 R;… Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 9. Aufl 2008, § 128 RdNr. 3b m.w.N.).
- BSG, 15.08.2002 - B 7 AL 38/01 R
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Verfahrensfehler - Verletzung der …
Auszug aus LSG Hessen, 11.04.2011 - L 7 AL 104/10
Wäre mithin der Klägerin im Hinblick auf die Ausgangsbescheide der Vorwurf grober Fahrlässigkeit zu machen, so wiederholt sich dieser Fahrlässigkeitsvorwurf auch hinsichtlich der Folgebescheide (vgl. BSG SozR 3-1300 § 24 Nr. 21). - BSG, 26.11.1992 - 7 RAr 38/92
Arbeitslosengeld - Sperrzeit - Beweislast - Arbeitsablehnung - Gesundheitliche …
Auszug aus LSG Hessen, 11.04.2011 - L 7 AL 104/10
Die Grundsätze der objektiven Beweislast greifen erst ein, wenn das Gericht keine Überzeugung von der Wahrheit oder Unwahrheit einer streitigen und entscheidungserheblichen Tatsachenbehauptung gewinnen kann -"non liquet"- (vgl. z.B. BSGE 71, 256 = SozR 3-4100 § 119 Nr. 7). - BSG, 18.05.2010 - B 7 AL 16/09 R
Rücknahme der Arbeitslosenhilfebewilligung für die Vergangenheit - Erstattung von …
Auszug aus LSG Hessen, 11.04.2011 - L 7 AL 104/10
Für die zutreffende Beitragshöhe kommt es insbesondere auf die zu Grunde zu legenden beitragspflichtigen Einnahmen (vgl. § 232a Abs. 1 SGB V, § 57 Abs. 1 SGB XI) sowie auf den jeweiligen Beitragssatz an (zu allem mit weiteren Nachweisen: BSG, 18.5.2010 - B 7 AL 16/09 R).